OV-Vorstand wünscht einen gesunden und erfolgreichen Start ins neue Jahr

Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Elbhang/ Schönfelder Hochland, Mike Sturm, sowie der Mitgliederbeauftragte des OV, Andreas Ueberbach, wünschen allen SPD-Mitgliedern geruhsame Tage über den Jahreswechsel und einen gesunden und erfolgreichen Start in das Jahr 2021. Der OV-Vorstand hofft, alle bei einer der kommenden Sitzungen via Zoom oder gegen Mitte des nächsten Jahres auch wieder persönlich begrüßen zu können. Mit der Bundestagswahl steht auch politisch ein spannendes Jahr bevor.

Dresdner Unternehmer bringt Wettbewerb in den SPD Wahlkampf

Der selbstständige Handwerksmeister Christoph Braun bewirbt sich um die Kandidatur für einen Platz im Deutschen Bundestag bei der SPD. Die Sozialdemokraten in Dresden wählen am 16. Januar 2021 ihren Kandidaten für die kommende Bundestagswahl. Christoph Braun, 41-jähriger Orthopädietechnikermeister, ist Anfang 2019 in die SPD eingetreten. „Ich bin Handwerker mit Leib und Seele, will mich gesellschaftspolitisch engagieren und neue Ideen einbringen." Nach der Ausbildung ging der gebürtige Dresdner für ein Jahr über das Parlamentarische Patenschaftsprogramm in die USA, hat dort fachbezogene Kurse am College belegt und in zwei Werkstätten Prothesen gebaut. Danach arbeitete er in verschiedenen Firmen Deutschlands im Prothesenbau, absolvierte seine Meisterausbildung in Dortmund und machte sich im September 2013 selbstständig. Nun will er seine Erfahrungen in die Politik einbringen. Dabei geht es ihm um soziale Gerechtigkeit für alle, wobei er betont, dass dabei auch die Arbeitgeber eingeschlossen sind. Der SPD-Politiker will sich gegen jede Art von Rassismus einsetzen. Er will dafür kämpfen, dass Grund und Boden keine Spekulationsware mehr sind. Und er hat kurz-sowie langfristige Konzepte, wie sich die Umweltverschmutzung eindämmen lässt. Dabei ist er im Übrigen nicht immer mit allen Entscheidungen der Bundes-SPD in Berlin einverstanden. Allein ist der dreifache Familienvater mit seinem Wunsch auf den Platz des Spitzenkandidaten im zweiten Dresdner Wahlkreis bei der SPD unterdessen nicht. Aktuell bewerben sich neben Christoph Braun der stellvertretende Bundesvorsitzende der Jusos, Stephan Schumann, und Parteikollege Rene Koretz aus dem Dresdner Westen. Einen Teilerfolg hat Braun bereits erzielt, indem er durch seinen Ortsverein am Elbhang/Schönfelder Hochland mit großer Mehrheit für die Kandidatur nominiert wurde. Weitere Informationen unter www.christoph-braun.de oder an info@christoph-braun.de.

Anhörung einzelner von den Corona-Schutzmaßnahmen betroffenen Künstler und
Veranstalter am 23.11.2020 per Zoom

Künstler, Kulturschaffende, Konzertveranstalter, aber auch viele Selbständige und Kleinstunternehmen leiden besonders unter dem „Lockdown“. Mit einer staatlichen Entschädigung für finanzielle Nachteile allein ist es nicht getan. Um uns im Ortsverein ein Bild von dieser Situation machen zu können, haben wir Betroffenen in einer Zoom-Konferenz Gehör verschafft. Die Ergebnisse dieses Gesprächs fassen wir wie folgt zusammen:

  • Kulturschaffende, Selbständige und kleinere bis mittlere Unternehmen sind besonders hart von den Corona-Schutzmaßnahmen betroffen, während andere Berufssparten offenbar wenig Beeinträchtigungen spüren.
  • Diese Betroffenen fühlen sich nicht rundheraus ungerecht behandelt, sondern versehen, dass man von ihnen einen großen Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie erwartet. Sie sehen auch, dass schnelle Maßnahmen notwendig sind und man deswegen einen großen bürokratischen Aufwand, z.B. durch Kontrollen etc., vermeiden will. 
  • Gleichwohl ist die mentale Belastung sehr groß. Besonderes für Künstler/innen Kulturschaffende ist es sehr deprimierend, den eigenen Beruf nicht ausüben zu dürfen, nicht vor Publikum kreativ sein und sich nicht selbst verwirklichen zu können. Das wird offenbar gar nicht richtig in der Öffentlichkeit wahrgenommen. Hier fehlt auch eine starke Lobby. Stattdessen versuchen die Kreativen sich mit ihrer Kreativität selbst zu (be)helfen. Dafür gibt es aber, wie für ihre Hygienekonzepte, keine Anerkennung. Sie fühlen sich, als würde die Politik sie als Blackbox wahr nehmen.
  • Die Reisebranche hat zwar eine Berufsvertretung, die sich in der Politik Gehör verschaffen kann. Trotzdem fühlt man sich nicht genug ernst genommen. So scheinen ihnen die Entscheidungen des Auswärtigen Amtes über die Reisewarnungen nicht nachvollziehbar. Man hat sehr viel Arbeit mit der Rückabwicklung der Reiseverträge; so ist man quasi doppelt bestraft. Während Großfirmen gigantische finanzielle Hilfen bekommen, sitzen die Kleinen zwischen den Stühlen: Sie bekommen ihre Vorauszahlungen von den Fluggesellschaften etc. nur zögerlich oder gar nicht zurück, müssen ihre Kunden aber entschädigen und bei der Stange halten. So musste sie auch schon im ersten Lockdown vielen Touristen die Heimkehr organisieren (wofür sich dann das Außenministerium feiern ließ), ohne davon einen Vorteil zu haben. Letztlich müssen die Firmen auf die eigenen Rücklagen zurückgreifen, was nur begrenzte Zeit gehen kann. 
  • In allen Branchen können Kredite nicht weiterhelfen, da die Betroffenen befürchten, zur Rückzahlung niemals in der Lage zu sein.
  • HartzIV ist auch keine Option, weil die Hemmschwelle hoch ist. Sie wird ohnehin nur als allerletztes Mittel gesehen. Voraussetzung ist ohnehin, dass die Betroffenen erst ihr eigenes Vermögen opfern. Wie kann man z.B. weiter sein Eigenheim abzahlen?Eine gesonderte Grundsicherung, die niemanden in die Insolvenz treibt und trotzdem bürokratisch beherrschbar ist, könnte helfen.
  • Neue Ideen, z.B. für eine zeitliche Gewinnverteilung (Verlust“rück“trag statt Verlustvortrag) oder Solidaritätskonzepte sollten her. Das würde auch Mut machen.  
  • Allgemein fehlt die Perspektive. Selbst wenn mit Impfkampagnen die Pandemie im nächsten Jahr bewältigt werden kann (was unser Mediziner Andreas bezweifelt!), wird alles anders sein und es werden neue Probleme auftauchen: Fast alle Musiker haben zur selben Zeit an Aufnahmen gearbeitet und wollen zeitlich damit auf Tournee. Dafür ist der Markt nicht da. Veranstalter, Theater, Konzertsäle, Kneipen etc. wird es vielfach gar nicht mehr geben. In der Reisebranche ist fraglich, wie die Reiseziele dann aussehen werden; Hotels sind insolvent, viele Arbeitsplätze werden verloren gegangen sein. Die Menschen werden nicht dauerhaft mehr konsumieren, also nicht mehrfach im Jahr in die Ferne reisen, nicht jeden Tag ins Konzert gehen und auch täglich das Restaurant besuchen.
  • Es fehlen Konzepte für die Zukunft. In der Reisebranche wird viel Aufwand nötig sein, bis der Laden wieder läuft. In der Musikbranche kann das zwar schnell gehen, wenn aber die Infrastruktur weg ist (Säle, Angebote, Veranstalter, Auftraggeber), wird das nichts bringen.

 

„Buntes Wunder – Demokratiefest statt rechter Welle“ am 3. Oktober um 14.30 auf der Loschwitzer Brücke

Am 3. Oktober wird nachmittags (ab 14.30 Uhr) ein breites demokratisches Bündnis aus Parteien und Initiativen auf dem Blauen Wunder Flagge gegen den an diesem Tag dort geplanten Aufmarsch der Heidenauer Wellenlänge zeigen. Unter dem Motto „Buntes Wunder – Demokratiefest statt rechter Welle“ soll mit vielfältigen Reden und bunten kulturellen Beiträgen das Jubiläum der durch die Friedliche Revolution herbeigeführten Deutschen Einheit gefeiert werden. Im Anschluss an die Kundgebung auf der Brücke wird sich das Bündnis dem von der Initiative „Weltoffenes Loschwitz“ an der Senfbüchse veranstalteten Bürgerfest mit der Banda Internationale zum Tag der Deutschen Einheit anschließen. 30 Jahre Freiheit, Demokratie und Toleranz sind nicht nur Anlass für Dankbarkeit, sondern auch Verpflichtung, sich auch in den kommenden Jahren aktiv für die zentralen Werte eines friedlichen, freien und der Nächstenliebe verpflichteten Zusammenlebens einzusetzen. Hierfür wollen wir am 3. Oktober ein sichtbares Zeichen setzen.
 
Organisatoren:
  • Bündnis 90/Die Grünen, Regionalgruppe Elbhang (Ansprechpartnerin: Christiane Filius-Jehne)
  • SPD-Ortsverein Elbhang/Schönfelder Hochland (Ansprechpartner: Andreas Ueberbach)
  • Initiative „Weltoffenes Loschwitz“
  • Nachbarschaftsinitiative „Der bunte Hirsch“
  • Anja Bohländer, Ortsverband Loschwitz/Weißer Hirsch CDU
  • Hans-Jürgen Burkhardt, Stadtbezirksbeirat Die Linke
  • Wolf-Georg Winkler, Sprecher der Initiative „Erhebet eure Herzen“
  • Martin Wosnitza, FDP-Ortsverband Loschwitz

 

„Niemand hat die Absicht Schranken zu errichten…“

SPD-Ortsverein kritisiert die Informationspolitik des Oberbürgermeisters im Vorfeld der Einwohnerversammlung zum Fernsehturm

Dresden, den 15. Juni 2020.

Eine sinnvolle Diskussion eines wie auch immer gearteten Mobilitätskonzeptes im Hinblick auf die gewünschte und alles andere als unumstrittene  touristische Erschließung des Fernsehturms ist ohne vorherige Kenntnis eines solchen Konzepts im Vorfeld einer Einwohnerversammlung nicht möglich. Es besteht die Gefahr das eine solche Einwohnerversammlung lediglich als Feigenblatt benutzt wird, um die tatsächlich begründeten und massiven Bedenken der Anwohner weg zu moderieren.

Soweit hier bekannt skizziert das Mobilitätskonzept zutreffend sehr ungünstige Ausgangsvoraussetzungen (ungünstige örtliche Lage, unzureichende ÖPNV-Anbindung, bei derzeitigen Mobilitätsverhalten und einer erwarteten Gästezahl bis zu 250.000 über 650 zusätzliche PKW´s pro Tag).

Die Lösungsvorschläge Ausbau Ullersdorfer Platz und P+R Parkplatz Rossendorfer Straße sind noch nicht mal in der Planungsphase. Der weitere Lösungsvorschlag, projektierter Ausbau der Staffelsteinstraße und der Wachwitzer Bergstraße, berücksichtigen solches Verkehrsaufkommen bislang gar nicht. Ein Anbindung des P+R Parkplatzes mit einem Shuttle, das autonom fährt, ist Wunschdenken im Wolkenkuckucksheim. Grundsätzlich wäre es richtig ein ÖPNV Konzept zu entwickeln, aber wie soll der private Autoverkehr verhindert werden, durch Schranken? 

Um diese Fragen auch nur ansatzweise differenziert diskutieren zu können, ist die vorherige Kenntnis des Mobilitätskonzeptes und nicht die interessengeleitete Power-Point-Präsentation des Oberbürgermeisters zwingend erforderlich. Das ist erfolgreich verhindert worden. „Bürgerbeteiligung als Feigenblatt ist Mist“, so der Ortsvereinsvorsitzende Mike Sturm.

Kontakt: Mike Sturm

Mobil: 0175 4049444

Resolution auf der Jahresmitgliederversammlung am 02.03.2020 einstimmig beschlossen!

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Resolution_Konsens_der_DemokratInnen

 

 

Impressionen unserer Festveranstaltung am 03. Februar 2020:

30 Jahre Ortsverein

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Highway to school: Ausbau der Hutbergstraße in Bühlau rückt näher

Pressemitteilung der SPD-Stadtratsfraktion vom 19. Ferbruar 2020: Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit soll die Hutbergstraße in Teilen ausgebaut und ein Gehweg errichtet werden. Dies beschloss der Stadtrat im Sommer 2018 und gab zugleich die Vorplanung für die Sanierung des zu betrachtenden Planungsabschnitts in Auftrag. In einem aktuellen Zwischenbericht zu der Verwaltungsvorlage „Neubau eines Fußweges im Abschnitt der Hutbergstraße zwischen Rochwitz und Bühlau“ (V1773/17) erklärt der zuständige Bürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain nun, dass die Planungen voranschreiten und derzeit die Entwurfsplanung erstellt wird.

Hierzu erklärt Kristin Sturm, SPD-Stadträtin für den Stadtbezirk Loschwitz: „Die SPD setzt sich seit Jahren für eine verkehrssichere Umgebung von Kitas und Schulen ein. Im Bereich der Hutbergstraße, der eine hohe Bedeutung als Highway für Schülerinnen und Schülern zukommt, besteht dringender Handlungsbedarf. Mehrere hundert Kinder besuchen die Grundschule in Rochwitz, weitaus mehr das Gymnasium in Bühlau. Eine Vielzahl der Schüler*innen passieren auf ihrem täglichen Weg die Hutbergstraße. Im nördlichen Abschnitt des Straßenzuges fehlt es jedoch ganz an Gehwegen. Dies führt zu einem deutlich erhöhten Gefährdungspotential. Ich freue mich, Eltern und Anwohner*innen nun ein positives Signal geben zu können, das hier in naher Zukunft etwas passiert.“

In einer Informationsveranstaltung vor zwei Jahren zur „Sanierung der Hutbergstraße“ hatte die SPD-Fraktion den damaligen Planungsstand sowie die verschiedenen Varianten gemeinsam mit der Stadtverwaltung vorgestellt, um die Betroffenen frühzeitig und umfassend über die Sanierungsarbeiten zu informieren.

Hintergrund: Die Hutbergstraße in Bühlau befindet sich in einem baulich schlechten Zustand: Weite Teile der Straße sind ohne Bürgersteige, im nördlichen Abschnitt fehlt es sogar ganz an Gehwegen. Um die Verkehrssicherheit vor Ort zu erhöhen, haben Anwohnerinnen und Anwohner bereits 2015 in einer Petition den „Neubau eines Fußweges im Abschnitt der Hutbergstraße zwischen Rochwitz und Bühlau“ (P0035/15) gefordert.

 

 

Einladung zur Festveranstaltung 30 Jahre Ortsverein am 3. Februar

 

 

OV Elbhang wünscht ein gesundes und gutes Jahr 2020

 

 

Workshop Argumentieren gegen populistische Parolen

Der Ortsverein freute sich, bei seiner Novembersitzung zwei junge Neumitglieder begrüßen zu können. Der OV-Vorsitzende Mike Sturm überreichte die roten Mitgliedsbücher. Außerdem erarbeitete der Ortsverein Argumentationsstrategien zum Umgang mit populistischen Parolen. Der Workshop soll 2020 fortgesetzt werden.