SPD Elbhang/Hochland

Waffen oder Diplomatie?

Waffen oder Diplomatie? Neue Außenpolitik für die SPD?

Braucht die SPD eine neue Außenpolitik?

Ralf Stegner diskutiert öffentlich mit uns!

Außenpolitiker und Bundestagsabgeordneter Ralf Stegner (SPD) ist bekannt für seine ganz eigenen Positionen. Dabei geht es ihm nicht um flüchtige Beliebtheitswerte. Es darf auch schon einmal kontrovers zugehen.

„Ich wünsche mir eine konstruktive Diskussion zwischen den Gegnern von Waffenlieferungen und denen, die Waffenlieferungen für unverzichtbar halten.“, so Andreas Ueberbach, Vorsitzender des SPD Ortsvereins Elbhang/Hochland, der auch Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Juristinnen und Juristen (ASJ) Sachsen ist. „Beide Ansichten – und sicher noch mehr – gibt es auch innerhalb unserer Partei und beide Seiten haben ihre Argumente, die es zu beleuchten gilt.“, so Ueberbach weiter – und: „Wir wollen über den Tellerrand hinausschauen und möglichst viele Meinungen hören, natürlich auch außerhalb unserer eigenen Partei, nur sachlich muss es bleiben!“.

Stegner, Teil der parlamentarischen Linken der SPD-Bundestagsfraktion, hatte im Herbst des vergangenen Jahres mit der Veröffentlichung einesThesenpapiers zur Neuordnung der sozialdemokratischen Außen- und Sicherheitspolitik unter dem Titel „Vorrang für Diplomatie“ eine intensive öffentliche Debatte provoziert. Keine außen- und sicherheitspolitischen Alleingänge, strenge nationale Regelungen für Rüstungsexporte, keine Militarisierung der Politik, dies seien die zentralen Botschaften des Thesenpapiers, so Ueberbach. An diesem könne man den notwendigen öffentlichen Diskurs hervorragend orientieren.

Am Montag, den 25. September 2023, 18:00 Uhr wird sich Stegner der öffentlichen Diskussion auf Einladung des Dresdner Ortsvereins Elbhang/Schönfelder Hochland stellen. Die Moderation übernimmt Eileen Mühlbach. Der Eintritt ist frei.

Ralf Stegner sitzt seit 2021 für die SPD im Bundestag. Zuvor war er bis 2005 Finanz- und bis 2008 Innenminister des Landes Schleswig-Holstein. Im Bundestag ist er Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Nachrichtendienste des Bundes. Er gehört dem Untersuchungsausschuss zum Abzug der Bundeswehrtruppen aus Afghanistan an.

Veranstaltungsort:
Chinesischer Pavillon zu Dresden
Bautzner Landstraße 17 A
01324 Dresden

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