Mitgliederversammlung im April

SPD-Kreisel

#WerIstDieSPD?

Sprechen wir es offen aus: Die Existenz der SPD als politische Kraft in unserem Land steht auf der Kippe. Die meisten von uns sind sich wahrscheinlich in einer Sache einig: Neue Impulse müssen her. Doch welche? Die Tatsache, dass wir uns darüber derzeit eben nicht einig sind, wird in der Öffentlichkeit traditionell gerne als innerparteiliche Zerrissenheit dargestellt – mit der Folge, dass unsere Parteiführung alles vermeidet, was diesen Eindruck vermitteln kann, sodass allerdings auch kein Streit um die besten Vorschläge, kein Kampf um neue Ideen stattfindet. Und so bleibt der erhoffte Impuls aus. 

Unsere Genossinnen und Genossen, die auf den verschiedenen Ebenen Verantwortung tragen, lassen mal mehr, mal weniger durchblicken, dass sie mit der Situation als Junior-Regierungspartei auf Bundes- und Landesebene nicht glücklich sind, aber als Mitglied der SPD fragt man sich doch allzu oft: Welche aktive Rolle nimmt die SPD eigentlich ein? Sie ist im Bund und im Land an der Regierung beteiligt, wirkt aber oft nur wie ein Beobachter. Hier und da darf sich die SPD mit der CDU mitfreuen und stolz verkünden, die Faschisten wieder einen weiteren Tag von der Macht fern gehalten zu haben.

Das genügt uns aber nicht – und den potentiellen Wählerinnen und Wählern schon lange nicht. Es gibt gravierende Probleme zu lösen und existenzielle Fragen für uns und unsere Welt sind zu beantworten. 

In dieser Situation liegt die Verantwortung nun bei uns allen. Wir, die Gesamtheit der Parteimitglieder, die Basis, hat die Pflicht, den Kreisel anzustoßen und ihm eine Richtung zu geben. Das wird ein großer Kraftakt, der eine gute Vorbereitung benötigt und viel Anlauf. Deshalb: Lasst uns klären, wer wir sein wollen! Welche Antworten geben wir den Menschen und welche Lösungen bieten wir an? Lasst uns das miteinander besprechen, ohne ein Blatt vor den Mund zu nehmen!

Auch die Frage, wer unsere Ziele im Bund und im Freistaat verkörpern soll, ist zu diskutieren, denn in unserer repräsentativen Demokratie hängen Sach- und Personalfragen eng zusammen. Wir brauchen Leitungskräfte, die untrennbar mit dem neuen Geist verbunden und als Sozialdemokraten auf den ersten Blick zu erkennen sind, Menschen, deren Kompetenzen auch außerhalb der Partei allgemein geachtet werden. Es ist an uns als Basis, diese Leute auszuwählen und durch unsere tatkräftige Unterstützung in geeignete Positionen zu bringen. 

Auf der Sachebene verfolgen wir unseren Weg weiter und bereiten uns insbesondere durch ausgefallene und spannende Anträge auf die anstehenden Parteitage vor:

Außerordentlicher Landesparteitag der SPD Sachsen am Samstag, 13. Juni 2026, ab 10:00 Uhr, im Penck Hotel Dresden (Antragsschluss: 17.05.2026) und ordentlicher Parteitag der SPD Dresden, Samstag, 12. September 2026, ab 09:30 Uhr (Antragsschluss ist der 14. August 2026).

Die uns derzeit vorliegenden Antragsentwürfe werden mit den Einladungen (per E-Mail) verschickt und können auf Anfrage individuell bekannt gemacht werden. 

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